Ein Angebot der NOZ
Ein Artikel der Redaktion

Vor endgültigem Rats-Votum Delmenhorsts Stadtobere gegen Klimaschutz-Posten

Von Kai Hasse | 07.06.2018, 16:04 Uhr

Es soll keinen weiteren Posten für einen Klimaschutzmanager in Delmenhorst geben. Das ist die Meinung und Empfehlung des Verwaltungsausschusses, der sich aus den hochrangigsten Politikern und Verwaltungsmitarbeitern zusammensetzt. Letztlich entscheidet der Stadtrat Ende des Monats.

Der Rat Delmenhorst hat Anfang des Jahres einen Nachtragshaushalt verabschiedet, der künftig keine finanziellen Mittel für den Posten eines Klimaschutzmanagers festschreibt. Das ist ein Votum, an dem sich nun der Verwaltungsausschuss der Stadt mit einer Empfehlung für eine künftige neue Entscheidung zum Thema orientiert: Mittel für einen Klimaschutzmanager soll es nicht, wie von der Fraktion SPD und Partner sowie den Grünen beantragt, geben.

Antrag von SPD und Grünen

Die Meinung des Ausschusses, der aus führenden Politikern und Verwaltungsoberen besteht, ist eine Empfehlung für den kommenden Stadtrat – der das Thema laut Plan am 28. Juni abschließend entscheidet. Der Umweltausschuss hatte dem entgegenlaufend Ende Mai empfohlen, Mittel für den Posten bereitzustellen. Der entsprechende SPD/Grünen-Antrag zum Thema sieht vor, ab 2019 Mittel im Haushalt festzuschreiben, dafür im Vorfeld Zuschüsse zu beantragen, und künftig für Bebauungspläne stets die Stellungnahme eines Klimaschutzmanagers mit einzubeziehen.

Verbitterung beim ehemaligen Manager

Das Thema des Klimaschutzmanagers flammte Anfang des Jahres auf, als der damals amtierende Manager, Dr. Christian Pade, in einem bitteren Vortrag darstellte, wie er im Rathaus nicht die nötige Unterstützung für seine Projekte gefunden habe. Die Finanzierung seines Postens lief zudem aus – Geld für seine Stelle fiel dem Sparkurs der Stadt wegen der teuren Übernahme des JHD-Klinikums zum Opfer. Mittlerweile hat Pade gekündigt.

Klimaschutz werde ernst genommen

Oberbürgermeister Axel Jahnz, Chef des Verwaltungsausschusses, erklärte: „Es geht nicht darum, sich nicht des Themas anzunehmen. Natürlich nehmen wir den Klimaschutz ernst, das wird auch in den Fachausschüssen deutlich.“ Für den kommenden Rat vermutet Jahnz in puncto Klimaschutzmanager eine knappe Abstimmung. „Für den VA hat es aber nicht gereicht.“ Sollte der Rat sich aber für einen Klimaschutzmanager aussprechen, werde dies akzeptiert. Allerdings müsse aufgezeigt werden, wie das finanzierbar sein soll.