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Vortrag im HWK über Populismus Politologe Leggewie sieht autoritäre Welle abebben

Von Dirk Hamm | 10.05.2017, 17:09 Uhr

Der Siegeszug der Populisten ist gestoppt, die Gefahr aber nicht vorüber: Politologe Claus Leggewie hat im HWK eine spannende Analyse der aktuellen Lage in Europa abgeliefert.

„Die EU ist mit einem blauen Auge davongekommen“: Claus Leggewie hat es im Hanse-Wissenschaftskolleg auf den Punkt gebracht, wo die Europäische Union nach dem Ausgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich gerade steht.

Politikwissenschaftler eröffnet Vortragsreihe im HWK

In seinem Vortrag vor rund 75 Zuhörern verknüpfte der Politikwissenschaftler damit eine eindringliche Warnung davor, jetzt einfach zur Tagesordnung überzugehen: „Ein ‚Weiter so’ heißt: In fünf Jahren Le Pen in Frankreich und bei uns 20 bis 30 Prozent für die AfD.“ Die Ausführungen des renommierten Demokratieforschers bildeten den Auftakt zur diesjährigen öffentlichen Vortragsreihe am HWK mit dem Themenschwerpunkt „Herausforderungen für die westliche Demokratie: Reflexionen zur Gegenwartsgesellschaft“.

Nur knappe Mehrheit für Erdogan als „Sieg für die Demokratie“

Leggewie gebrauchte in seiner Analyse des Populismus die Metapher der „autoritären Welle“, die seit zwei Jahren über die liberal-demokratisch verfassten Länder des Westens schwappe. Eine Welle, die allerdings zuletzt „abgeebbt“ sei.

Das habe sich nicht nur in den Niederlanden und in Frankreich gezeigt, sondern, so Leggewies auf den ersten Blick überraschende Bewertung, auch in der Türkei: Trotz der massiven Einschränkung der Meinungsfreiheit, der Verhaftungswellen und der Einschüchterung der Opposition habe Erdogan nur eine knappe Mehrheit für seine umstrittene Verfassungsreform erhalten.

Leggewie: Gesprächsfaden nicht abbreißen lassen

„Das ist ein Sieg für die türkische Demokratie“, urteilte der Politikwissenschaftler und fügte relativierend hinzu: „Das heißt nicht, dass es der türkischen Demokratie gut geht.“ Leggewie sprach sich dafür aus, den Gesprächsfaden zwischen der EU und der Türkei nicht abreißen zu lassen. Denn es gebe eine Zeit nach Erdogan, den er mit Trump und Putin in eine Reihe als „Barbaren ante portas“ stellte.

Plädoyer für öffentlichen Themenwechsel

Wie können sich die westlichen Demokratien gegen die Herausforderung durch die Populisten wappnen? Leggewie plädierte für einen konsequenten Themenwechsel. Nicht Aufgeregtheiten wie die Furcht vor dem islamistischen Terror sollten im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte stehen. Sondern die Frage: „Wie kommen wir in Europa zu einer nachhaltigen Sozial- und Bürgerunion?“