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Vorwürfe gegen das JHD Delmenhorster Klinik geht rechtlich gegen Facebook-Nutzer vor

Von Jan Eric Fiedler, Jan Eric Fiedler | 05.12.2016, 17:37 Uhr

Nach dem Auftauchen von Vorwürfen gegen das Josef-Hospital Delmenhorst im Internet hat das Krankenhaus nun rechtliche Schritte gegen einen Facebook-Nutzer eingeleitet.

In der vergangenen Woche hat ein Facebook-Nutzer in verschiedenen Gruppen des sozialen Netzwerks schwere Vorwürfe gegen das Josef-Hospital Delmenhorst (JHD) erhoben : Im Krankenhaus sei der Gesundheitszustand einer Patientin durch Unterkühlen bewusst verschlechtert worden. Wie die Staatsanwaltschaft Oldenburg am Montag mitteilte, ist die Patientin am Sonntag gestorben.

Anwalt schreibt Facebook-Nutzer an

Am Donnerstag hatte JHD-Geschäftsführer Thomas Breidenbach die Vorwürfe in einer Stellungnahme als haltlos und die darin gemachten Angaben als „schlichtweg falsch“ bezeichnet. Nun sollen die Vorwürfe für den Facebook-Nutzer rechtliche Konsequenzen haben: Wie das JHD auf Anfrage unserer Redaktion bestätigte, wurde dem Mann durch eine Anwaltskanzlei eine Unterlassungserklärung zugesandt. Auch diese hat der Facebook-Nutzer veröffentlicht: Er soll sich verpflichten, die Vorwürfe nicht erneut zu äußern, ansonsten drohe eine Vertragsstrafe von 5100 Euro. Nach eigenen Angaben hat der Mann mittlerweile Widerspruch gegen das Schreiben eingelegt.

Staatsanwaltschaft ermittelt

Nach dem Tod der Patientin am Wochenende ermittelt die Staatsanwaltschaft nun, „ob möglicherweise ein Verschulden einer dritten Person für die Unterkühlung der Patientin verantwortlich war und diese todesursächlich gewesen ist“. Dies soll eine Obduktion klären. JHD-Chef Thomas Breidenbach hatte bereits am Donnerstag die Kooperation des Krankenhauses bei der Untersuchung des Falles angekündigt. So sollen alle Behandlungsunterlagen freiwillig an einen externen Gutachter zur Prüfung übergeben werden.

Mitarbeiter fühlen sich unter Generalverdacht

In einer gemeinsamen Erklärung baten am Montag Holdingrat, Betriebsrat, Mitarbeitervertretung und Geschäftsführung des Josef-Hospitals um bedächtigen Umgang mit Vorwürfen. „Nach den aktuellen unbegründeten Vorwürfen, die im Netz kursieren, fühlt sich ein großer Teil des Krankenhauspersonals unter Generalverdacht gestellt“, heißt es darin. Die Mitarbeiter könnten zwar verstehen, dass die neuen Entwicklungen im Fall Niels H. Unsicherheiten schüren. „Das darf jedoch nicht dazu führen, dass es zu Pauschalvorwürfen kommt.“ Unbelegte Anschuldigungen zu streuen und so das Krankenhaus zu denunzieren sei der falsche Weg, der dem Krankenhaus und der Zukunft der Gesundheitsversorgung in Delmenhorst schaden könnte. In dem Schreiben wird darauf hingewiesen, dass sich Patienten, die Missstände vermuten, an spezielle Stellen wie etwa die unabhängigen Patientenfürsprecher oder ihre Krankenkasse wenden können.