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Wenige Fälle Osteuropäer sind bei Schwarzarbeit in Delmenhorst Problemgruppe

Von Frederik Grabbe | 02.01.2018, 18:41 Uhr

Im Kampf gegen Schwarzarbeit fällt auf, dass besonders Osteuropäer gegen geltendes Recht verstoßen. Detaillierte Angaben über Schwarzarbeit in Delmenhorst können aber weder Stadt noch Zoll machen.

Auffallend wenige Fälle von Schwarzarbeit hat die Stadt Delmenhorst im ausgegangenen Jahr 2017 festgestellt. Insgesamt drei Verstöße seien gegen das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung wegen unerlaubter Handwerksausübung festgestellt worden, teilt die Stadtverwaltung auf Nachfrage mit. Diese Zahl ist allerdings nur bedingt aussagekräftig.

Zoll kann keine gesonderten Aussagen für Delmenhorst treffen

Denn wie Stadtsprecherin Maike Stürmer-Raudszus mitteilt, ist Delmenhorst nur für die Ahndung in den Bereichen der unerlaubten Handwerksausübung und der selbstständigen Ausübung einer Tätigkeit ohne Gewerbeanmeldung zuständig. Für viele weitere Verstöße sei das Hauptzollamt in Bremen zuständig. Dieses wiederum prüft nach eigenen Angaben, inwiefern Mindestlohn gezahlt und Sozialversicherungsabgaben entrichtet werden, ob Fälle von Scheinselbstständigkeit vorliegen oder ob Gewerbetreibende überhaupt entsprechend qualifiziert sind. Speziell für das Stadtgebiet Delmenhorst können aus Softwaregründen aber keine Angaben gemacht werden, teilt Sprecher Volker von Aurich mit. Auch eine weitere, nachträgliche Betrachtung festgestellter Fälle von Schwarzarbeit in Delmenhorst zusammen mit Zoll gebe es nicht, sagt der Leiter zuständigen städtischen Fachbereichs für Bürgerangelegenheiten, Horst Janocha, auf Nachfrage. Der Bezirk des Hauptzollamts umfasst die Städte Bremen, Bremerhaven und Delmenhorst sowie die Landkreise Osterholz-Scharmbeck, Rotenburg (Wümme), Cuxhaven und Stade.

Besonders Schwarzarbeiter aus Osteuropa fallen auf

Um gegen Schwarzarbeit vorzugehen, überprüft die Stadt zweimal jährlich zusammen mit dem Zoll hauptsächlich Baustellen. Regelmäßig geht der Zoll zudem alleine vor. Laut Janocha stellen die meisten Verstöße Fälle von Leistungsmissbrauch dar, wenn Kunden des Jobcenters also Leistungen erhalten und sich schwarz unverhältnismäßig viel dazu verdienen. Generell stellt die Stadt fest, dass oftmals Arbeiter aus Osteuropa für Niedrigpreise handwerkliche Tätigkeiten als Selbstständige oder über Subunternehmer erbringen, ohne entsprechend qualifiziert zu sein.

Schaden von 17 Millionen Euro

Einen besonderen Anlass, Prüfungen gegen Schwarzarbeit zu forcieren, sieht die Stadt aber nicht, teilt Stürmer Raudzus mit. Anders hingegen der Zoll: Erst 2015 habe man sich im Kampf gegen Schwarzarbeit neu aufgestellt und nimmt beispielsweise vermehrt Mindestlohnverstöße sowie organisierte Schwarzarbeit ins Visier, so von Maurich. 2016 betrug der Schaden laut im Bezirk des Hauptzollamts Bremen seinen Angaben zufolge 17 Millionen Euro. 2016 wurden 2.358 Strafverfahren und 442 Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden eingeleitet. Zudem wurden rund 450.000 Euro an Geldstrafen sowie 660.000 Euro an Bußgeldern verhängt.

Der Landkreis Oldenburg hatte zuletzt berichtet, dass 2017 insgesamt 29 Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit eingeleitet wurden. Die Geldbußen und Verfallgelder beliefen sich auf rund 94.000 Euro.