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Wollepark, Asylbewerber, Schulen Das steht im Delmenhorster Haushaltsentwurf für 2016

Von Jan Eric Fiedler | 20.10.2015, 13:23 Uhr

Viel Geld für Asylleistungen und die Umnutzung des Wolleparks sieht der Haushaltsentwurf der Stadt Delmenhorst für das Jahr 2016 vor. Zahlreiche Großprojekte werden im kommenden Jahr in Angriff genommen – auch dank teils großer Summen aus Fördertöpfen.

622 Seiten zählt der jetzt vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2016. Mit einem Volumen von 227,5 Millionen Euro liegt er deutlich über den 219 Millionen Euro des Jahres 2015. Einige dringende Projekte werden im kommenden Jahr angeschoben. Andere, teils schon lange geforderte Investitionen werden aber weiter aufgeschoben. Auch einigen aktuellen Entwicklungen, wie die Flüchtlingsproblematik oder der Erwerb der Wolleparkblöcke, und die sich daraus ergebenen Folgekosten hinterlassen im Haushalt deutliche Spuren.

Kosten für Asylleistungen steigen deutlich

Im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wird für das Jahr 2016 mit Aufwendungen in Höhe von knapp 3,8 Millionen Euro gerechnet. Zum Vergleich: 2014 war noch ein Ansatz von 626.800 Euro für diesen Bereich vorgesehen. 2015 war zunächst eine Million Euro eingeplant. Im Haushaltsentwurf für 2016 stehen bereits 2,4 Millionen Euro für das laufende Jahr zu Buche.

Sechs Millionen dank Fördermittel für Wollepark

Rund sechs Millionen Euro nimmt die Stadt beim Wollepark in die Hand. Zwei Drittel davon, vier Millionen Euro, stammen aus Zuweisungen des Landes Niedersachsen. Knapp 3,8 Millionen Euro sind für den Posten „Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden“ vorgesehen, weitere 2,2 Millionen Euro für Hochbaumaßnahmen. Weiter konkretisiert werden diese Posten im Haushalt nicht. Auch in den Jahren 2017 bis 2019 sind weitere Ausgaben von rund 5,4 Millionen Euro für den Wollepark vorgesehen. Auch davon werden zwei Drittel aus Fördertöpfen bezogen. Die Stadt hat in diesem Jahr die Wohnanlagen Am Wollepark 1 bis 5 erworben . Der Abriss ist für Anfang 2016 geplant und wird mit 1,3 Millionen Euro veranschlagt . Der Erwerb eines weiteren Blocks ist angedacht .

Ausbau der Fußgängerzone wird fortgesetzt

Fördergelder gibt es 2016 auch für den weiteren Ausbau der Fußgängerzone. 760.000 der eingeplanten 1,2 Millionen Euro werden vom Land getragen. Stärker schlägt der Abschluss der Bauarbeiten im Jahr 2017 zu Buche: Die 1,7 Millionen Euro muss die Stadt alleine schultern. In diesem Jahr wird als Vorbereitung für den nächsten Abschnitt der Pflasterung die Brücke vor dem City-Center saniert.

Ausbau der Dwostraße beginnt

Mit 150.000 Euro sind auch erste Mittel für die Sanierung der Dwostraße im Haushalt 2016 vorgesehen. Der Großteil der weiteren Kosten von insgesamt 5,8 Millionen Euro folgt in den Jahren 2017 bis 2019. Auch hier sind wieder Fördergelder im Spiel: 2,8 Millionen Euro stammen aus Zuweisungen des Landes. Zuletzt hatte es bei einer Infoveranstaltung der Verwaltung erhitzte Gemüter wegen der hohen Zuzahlungen, die von Anwohnern zu leisten sind , gegeben.

Weitere Straßen- und Brückenbaumaßnahmen:

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  • An der Riede: 150.000 Euro für den Start des Ausbaus (insgesamt 1,4 Millionen Euro bis 2019).
  • Hermann-Oetken-Straße: 72.000 Euro für den Endausbau.
  • Luise-Hensel-Weg: 80.000 Euro für den Endausbau (2017 weitere 130.000).
  • Brücke Bungerhofer Straße/Influth: 17.000 Euro für den Neubau
  • Brücke Uhlenbroker Weg/Uhlenbroker Fleet: 40.000 Euro für den Neubau
  • Brücke Delmegrund/Delme: 54.000 Euro für den Neubau

Baustart für Kita an der Käthe-Kollwitz-Schule

Der Startschuss fällt auch für den Bau der Kita an der Käthe-Kollwitz-Schule. Eine Million der 2,85 Millionen Euro Baukosten sind im Jahr 2016 eingeplant. Diese Baumaßnahme wird durch die kommunale Investitionspauschale (KIP) unterstützt, so dass der städtische Haushalt im kommenden Jahr nur mit 181.000 Euro belastet wird. Die Stadt trägt insgesamt rund 900.000 der 2,85 Millionen Euro. Erst im September waren die Planungen öffentlich geworden . Der rasche Baustart soll wegen dann noch möglichen Fördermöglichkeiten erfolgen.

Willms-Gymnasium soll erweitert werden

Im Bereich der Schulen sticht der Umbau des Gymnasiums an der Willmsstraße hervor: Hier sieht der Haushalt für 2016 zwar keine Investitionen vor, dafür aber umfangreiche Umbaumaßnahmen mit einem Volumen von 1,9 Millionen Euro für die Jahre 2017 bis 2019. Zunächst soll in den Jahren 2017 und 2018 die Aula der Schule erneuert werden, im Jahr 2019 steht dann eine Erweiterung der Schule für 800.000 Euro im Plan. Die Schule bekommt durch die Rückkehr zum Abitur nach 13 Schuljahren einen Jahrgang hinzu und muss so mit höheren Schülerzahlen rechnen. Dies gilt auch für das Max-Planck-Gymnasium. Hier sind allerdings noch keine Mittel für eine mögliche Erweiterung im Haushalt vorgesehen.

Mehr als eine Million Euro für Grundschule in Annenheide

Auch an der Knister-Grundschule, Standort Annenheide, sollen in den kommenden beiden Jahren mehr als eine Million Euro investiert werden. Mit 950.000 Euro nimmt die Sanierung der Turnhalle den größten Teil der Summe ein. Weitere 190.000 Euro sind für Fenster- und Dachsanierung eingeplant. Im Gegensatz zum Willms-Gymnasium sind hier erste Mittel schon für das Jahr 2016 vorgesehen.

Flutlichtanlage im Stadion soll 2017 endlich kommen

 1,1 Millionen Euro sind 2016 und 2017 für die Sanierung der Stadionhalle eingeplant. Knapp 800.000 Euro davon stammen aus der kommunalen Investitionspauschale (KIP) und belasten den städtischen Haushalt somit nicht. Weitere 98.000 Euro sollen 2017 in die lange gewünschte Flutlichtanlage am Stadion fließen. Gleichzeitig besteht aber auf Initiative von Atlas Delmenhorst der Plan, eine Flutlichtanlage vielleicht schon vorher durch einen Investor zu realisieren .

Lange geplante Investitionen werden aufgeschoben

Zu den weiter aufgeschobenen Investitionen zählt die Sanierung des großen Saales im Kleinen Haus. Die seit Jahren geforderte Modernisierung muss wohl bis mindestens 2019 auf sich warten lassen. Dann sind 700 000 Euro dafür vorgesehen. Allerdings soll 2016 der ebenfalls schon in die Jahre gekommene Bühnenboden erneuert werden. Auch der Ausbau der Syker Straße, die ursprünglich noch vor der Dwostraße auf dem Plan stand, startet erst 2017. Dieses Großprojekt soll 8,2 Millionen Euro kosten. In etwas kleineren Dimensionen bewegt sich die Sanierung des Hasporter Damms mit 5,5 Millionen Euro. Dort soll es 2019 losgehen.

Der Haushaltsentwurf geht jetzt in die politischen Beratungen. Was letztlich zu welchem Zeitpunkt umgesetzt wird, entscheiden die Ratspolitiker.