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Landkreisverwaltung Oldenburg informiert Auf Notbetreuung in Kitas gibt es keinen Rechtsanspruch

Von Thomas Deeken | 24.04.2020, 12:24 Uhr

So sieht es derzeit in der Corona-Pandemie mit der Notbetreuung von Kindern in Kitas und der Kindertagespflege aus. Die Kreisverwaltung Oldenburg-Land erläutert die Situation im Detail.

Schlechte Nachrichten für Eltern, die ihre kleinen Kinder in der Corona-Krise betreut wissen wollen: Die Kindertagesstätten und die Kindertagespflege sind weiterhin geschlossen - und zwar zunächst bis zum 6. Mai. Außerdem gibt es keinen Rechtsanspruch auf eine Notbetreuung. Darauf weist Landkreissprecher Oliver Galeotti hin, nachdem das Land Niedersachsen vor Kurzem durch Mitteilungen Erwartungen und auch Verunsicherungen vor allem bei Eltern ausgelöst hatte.

Notbetreuung nur im Ausnahmefall

Im Vordergrund stehe, das Infektionsgeschehen zu verlangsamen, erklärt Galeotti noch einmal näher. Die dadurch bestehenden Belastungen in den Familien seien vom Land berücksichtigt worden. Eine Öffnung der Einrichtungen sei aber nicht möglich. Weil gleichzeitig gewährleistet sein soll, dass dringend notwendige Tätigkeiten aus den Bereichen Sicherheit, Gesundheit und Daseinsvorsorge tatsächlich erledigt werden können und auch soziale Härten vermieden werden, sei eine Notbetreuung eingerichtet worden. Die könne aber nur im Ausnahmefall und unter enger Auslegung bestimmter Kriterien in Anspruch genommen werden.

Die Lage im Landkreis

Im Detail sieht es laut Landkreissprecher vor Ort so aus: Es wird davon ausgegangen, dass eine Notbetreuungsgruppe nicht mit mehr als fünf Kindern belegt wird. Dadurch stehen in Kindergartengruppen nicht ganz 20 Prozent der Plätze zur Verfügung – im gesamten Landkreis etwa 800 Plätze. Für die Krippenbetreuung sind es wegen der geringeren Gruppengrößen mit bis zu 340 Plätzen etwa 30 Prozent der Plätze. Hinzu kommen bis zu 300 Plätze in der Kindertagespflege.

Immer mehr Anfragen

„Wir haben dadurch einen gewissen Spielraum im Landkreis, sehen aber gleichzeitig mit Sorge, wie groß die Anzahl der Anfragen dann doch ist“, sagt Galeotti. Auch müsse man Rücksicht auf diejenigen Fachkräfte der Einrichtungen nehmen, die selbst einer Risikogruppe angehören. Daher appellieren Landkreis und kreisangehörige Kommunen gemeinsam an die Arbeitgeber, sämtliche Varianten der Arbeitsplatzgestaltung auszuschöpfen. Und an die Eltern geht der Appell, vor Inanspruchnahme der Notbetreuung sämtliche anderen Möglichkeiten der Betreuung zu nutzen. Dabei weisen Kreis und Kommunen auch auf die Regelungen zur Entschädigung bei Verdienstausfall hin (Paragraf 56 Absatz 1a und 2 des Infektionsschutzgesetzes).

Kreis: Jugendamt ansprechen

Da die Zahl der Plätze begrenzt ist, müssten die Träger eine Gewichtung vornehmen. Den Rahmen setze die Verordnung des Landes, erläutert Galeotti. Die Kriterien dafür seien unter den Kommunen im Landkreis und dem Kreisjugendamt abgestimmt. Dabei würden auch Überlegungen zum Wohl der Kinder eine große Rolle spielen. „Es ist allen bewusst, dass die Situation auch Hilfebedarfe auslösen kann. Eltern können dann auf jeden Fall das Jugendamt unter Telefon (04431) 85257 ansprechen, um nach Unterstützung zu suchen", heißt es seitens des Landkreissprechers. Notbetreuung könne dann eine Lösung wegen besonderer sozialer Härte sein. Aktuelle Informationen gibt es unter https://www.oldenburg-kreis.de/jugend-und-familie/kinderbetreuung/.