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Alleinerziehende soll jahrelang betrogen haben Dötlingerin wegen gewerbsmäßigen Betrugs vor Gericht

Von Ole Rosenbohm | 08.04.2019, 19:10 Uhr

Wegen gewerbsmäßigen Betruges muss sich eine Dötlingerin vor Gericht verantworten.

Hat eine 32-jährige Dötlingerin ihre Gemeinde um mehrere Tausend Euro Sozialleistungen betrogen, wie Landkreis und Staatsanwaltschaft behaupten? Oder wusste die Frau schlicht nichts von ihrem Fehlverhalten, wie sie jetzt vor dem Amtsgericht Wildeshausen aussagte. Unstrittig ist: Der Prozess gegen sie wegen gewerbsmäßigen Betrugs ist kompliziert und die Beweismittel so umfangreich, dass er wohl frühestens im Spätsommer nach einer Neuansetzung entschieden werden wird.

Die Vorwürfe gegen die Angeklagte lassen sich in drei Bereiche aufteilen: Sie soll falsche Angaben zu einem Kredit gemacht, Zahlungen eines Stromanbieters wegen ihrer Photovoltaikanlage nicht angegeben und Verkäufe übers Internet getätigt haben.

Reger Internethandel interessiert das Gericht

Besonders die Verkäufe übers Internet sind umstritten. Die Frau gab an, nur Gebrauchtes angeboten zu haben, der Landkreis wirft ihr auch den gewerbsmäßigen Verkauf von Neuware vor. Von 2015 bis 2017 hätte sie zwischen 120 und 1100 Euro pro Monat über Ebay eingenommen, heißt es in der Anklage. Insgesamt habe sie knapp 6700 Euro Sozialleistungen zuviel erhalten.

Weil die Gewissheit fehlt, was die Angeklagte verschickt hatte, wurde der Prozess bis zur Klärung ausgesetzt. Sie selber legte zwar bestätigende Aussagen von Käufern vor, aber nicht von allen. Sie habe alle angeschrieben, von denen sie noch wusste, sagte sie aus. Aber von vielen hätte sie keine aktuelle Adresse und ohnehin hätten längst nicht alle geantwortet.

Landkreis muss nachforschen

Nun ist es am Landkreis, Nachforschungen bei den Käufern anzustellen, bewirkte ihr Anwalt. Bis zum Ergebnis dauert es wohl bis Sommer.

Die beiden anderen Vorwürfe sind weniger umfangreich und könnten sich auch mit einer damaligen Unwissenheit der Angeklagten erklären. Denn das Finanzielle hatte immer ihr Ehemann geregelt, und als der auszog, nahm er nicht nur alle Akten, sondern auch das Wissen etwa über den Darlehensvertrag für das Eigenheim mit. Sie habe immer nur blind unterschrieben, bestätigte der Ex-Ehemann vor Gericht. So könnte es der nach dem Ehe-Aus alleinerziehenden und nicht mehr berufstätigen Angeklagten durchaus entgangen sein, dass der Zinssatz für das Haus seit 2015 nach unten korrigiert wurde, da die monatliche Zahlung an die Bank gleich blieb. Das Sozialamt kommt aber (in der Regel) nur für die Zinsen auf, nicht für den Abtrag, der sich nach der Zins-Reduzierung nach oben verschob.

Schlicht nicht beachtet haben wollte sie, sagte die Angeklagte aus, zudem die 49 Euro, die sie monatlich vom Energieversorger für das Strom-Einspeisen erhielt.Bis Monate nach dem Auszug war das Geld immer auf dem Konto des Ex-Ehemannes gelandet. Weiter geht es also erst in einigen Monaten. Das Gericht müsse erst mal schauen, was nebenan passiert, sagte die Richterin mit Blick auf das dem Amtsgericht benachbarte Kreishaus.