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Anonym Beschuldigter dementiert Suche nach Maulwurf im Wildeshauser Rat scheitert

Von Reiner Haase, Reiner Haase | 02.12.2016, 19:45 Uhr

Wiederholt ist Vertrauliches aus dem Stadthaus in Wildeshausen an die Öffentlichkeit gelangt. Ein anonym Beschuldigter weist die Vorwürfe zurück.

Der Wildeshauser Bürgermeister Jens Kuraschinski berichtet von einem vergeblichen Versuch, einen Maulwurf unter den Ratsmitgliedern zu entlarven. Dieser soll vertrauliche Informationen aus dem Rathaus an die Öffentlichkeit weitergegeben haben. Der Name des Ratsmitglieds sei in einem anonymen Schreiben benannt worden.

Alle Vorwürfe dementiert

„Wir haben das Schreiben zum Anlass genommen, das Ratsmitglied zu den Vorwürfen zu befragen. Alle Vorwürfe wurden dementiert beziehungsweise zurückgewiesen, sodass das Schreiben und der Vorwurf für mich gegenstandslos geworden sind“, teilte der Bürgermeister am Freitag mit.

Restriktive Informationspolitik

Die Stadt hält seit November anders als in anderen Kommunen im Landkreis Oldenburg in ihrem Ratsinformationssystem Sachdarstellungen zu Tagesordnungspunkten öffentlicher Sitzungen der Fachausschüsse bis zum Sitzungstag zurück. Das wird damit begründet, dass wiederholt Vertrauliches an die Öffentlichkeit gelangt ist.

Bürgermeister fordert Verbesserungen

„Der jetzt eingeschlagene Weg ist sicherlich noch nicht der Königsweg“, räumt Kuraschinski ein. Er fordert ein Verfahren, das den Belangen des Rates, der Bürger und der Medien gerecht wird. Mehr Mitnahme der Bürger wird auch von Ratspolitikern, insbesondere aus den kleinen Ratsparteien, eingefordert.

Investitionen gefährdet

Der Bürgermeister stellt klar, dass es eine diskrete Plattform für Personalangelegenheiten, Handlungsstrategien und Ähnliches geben muss. Die Ratsmitglieder mahnt er, Vertraulichkeit zu wahren. Es bringe auf Dauer nichts, wenn Investoren die Stadt meiden oder verlassen, „weil Dinge verfrüht diskutiert oder zerredet werden“.