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Rücktritt ist möglich Ganderkeseer Rat wagt Schritt zur E-Mobilität nur zögernd

Von Thorsten Konkel, Thorsten Konkel | 15.12.2016, 21:40 Uhr

Es ist ein vorsichtiger Schritt, den der Ganderkeseer Rat am Donnerstagabend in Richtung E-Mobilität auf dem Lande unternommen hat – einer mit Rücktrittsrecht.

Denn erst, nachdem die Mitglieder zuvor mehrheitlich und vorbeugend im Haushalt 2017 einen Sperrvermerk für den Posten beschlossen hatten, sprach sich der Rat mit 22 Ja- und 13 Neinstimmen für das Projekt „Nachhaltige Mobilität im ländlichen Raum“, das Elektroauto samt Solarcarport und Speicheranlage (dk berichtete), aus.

Hintertürchen offen gehalten

Das „Hintertürchen“, später doch noch den Förderantrag zurückzuziehen, auf das Auto zu verzichten, und damit ebenfalls 22 000 Euro an Eigenbeteiligung einzusparen, hatte die Verwaltung in Form der vorgezogenen Abstimmung zum Sperrvermerk geöffnet. Denn während sich der Umweltausschuss vor Kurzem dafür ausgesprochen hatte, votierte der Finanzausschuss später gegen das Projekt.

Kontroverse Diskussion

Die Diskussion verlief denn auch gestern noch unvermindert kontrovers.

„Wir halten die Elektromobilität auf dem Land für den falschen Weg wegen der noch zu geringen Reichweite, das ist eher etwas für die große Stadt“, machte Arnold Hansen die Haltung der Freien Wähler klar. Auch die CDU-Fraktionschefin Cindy Klüner führte an, das Vorhaben sei technisch und wirtschaftlich noch nicht ausgereift, man könne nicht zustimmen.

Wirtschaft will mehr E-Autos absetzen

Demgegenüber führte Marion Daniel (FDP) an, die Bundesregierung und die Wirtschaft hätten sich doch darauf eingestellt, bis 2020 eine Million E-Autos auf die Straßen zu bringen. Zudem sei dies ein Projekt, an dem sich Bürger in der E-Mobilität ausprobieren könnten. „Wir freuen uns sehr, E-Mobilität kann etwa für Carsharing genutzt werden, dafür braucht man die Ladestation und den Carport“, sagte sie.

Sinn ist nicht so wichtig

Werner Brakmann (SPD) räumte offen ein: „Es geht darum, Linie zu halten, nicht darum, ob das technisch sinnvoll ist.“ Die Zeichen stünden eben für E-Mobilität, nun müsse auch dafür geworben werden.

Zu wenig Geld für Umweltschutz

Dr. Volker Schulz-Berendt (Grüne) ging das angekündigte Investment in den Umweltschutz nicht weit genug. Außer der Eigenbeteiligung stünden bloß weitere 20000 Euro für den Umweltschutz im Haushalt. Sein Urteil: „Das ist beschämend!“