Ein Angebot der NOZ
Ein Artikel der Redaktion

Straßensanierung in Rethorn Grundstücksverhandlungen verzögern Baustart am Hohenkamp

Von Thomas Deeken | 01.11.2018, 13:21 Uhr

Der Ausbau des Hohenkamps in Rethorn lässt weiter auf sich warten. Grundstücksverhandlungen würden das Projekt weiter verzögern, heißt es seitens der Ganderkeseer Verwaltung.

Eigentlich hätten die Ausbauarbeiten des Hohenkamps in Rethorn bereits vor den Sommerferien starten sollen. Aber passiert ist bislang immer noch nichts. Und es ist auch noch nicht konkret absehbar, wann die Bagger anrollen, um den rund 575 Meter langen Abschnitt zwischen der Bahnstrecke Oldenburg-Bremen bis hin zur Nutzhorner Straße zu sanieren. Der Grund, so Peter Meyer, Fachbereichsleiter Gemeindeentwicklung: „Die Grundstücksverhandlungen gestalten sich schwieriger als zunächst gedacht.“ Geplant ist schließlich nicht nur, die Straße auszubauen. Vielmehr hat sich die Ganderkeseer Politik auch mit deutlicher Mehrheit für einen Fußweg an der nordwestlichen Seite ausgesprochen.

Kahl: Wollen niemanden unter Druck setzen

Ziel sei es, das Projekt schnellstmöglich weiter voranzutreiben. „Wir wollen bei den Verhandlungen aber niemanden unter Druck setzen“, sagt Henning Kahl, Fachdienstleiter Tiefbau bei der Ganderkeseer Gemeindeverwaltung. Sollte es möglicherweise doch noch im November zu Einigungen bei den Grundstücksverhandlungen kommen, könne zum Winter die Ausschreibung erfolgen.

UWG: Anwohner wollen lieber breitere Fahrbahn

Wäre es nach dem Wunsch der UWG-Fraktion gegangen, hätte man durchaus auf den Gehweg verzichten können. „Denn auf der Anliegerversammlung zum Ausbau des Hohenkamps hatte sich herauskristallisiert, dass die Anwohner keinen Fußweg wünschen, dafür aber lieber eine breitere Fahrbahn“, wie Fraktionschef Carsten Jesußek mitteilte. Schon damals sei dort versichert worden, „dass ein Ankauf von Flächen für den Fußweg sehr unwahrscheinlich ist“.

Ausschuss für Projekt mit Fußweg

Diese Bedenken teilten die anderen Mitglieder des Straßen- und Verkehrsausschusses allerdings nicht. Mit zwölf zu eins stimmten sie für das Projekt einschließlich Fußweg, für das derzeit nach wie vor rund 700.000 Euro eingeplant sind.

Befreiung von Straßenreinigung möglich

Geklärt ist inzwischen das lange Zeit strittige Thema Straßenreinigungspflicht. „Anlieger können sich auch davon befreien lassen“, erklärt Meyer mit Hinweis auf die Ende Juli dieses Jahres geänderte Satzung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straße und Plätze. Dann kümmere sich die Gemeinde beziehungsweise der Kommunalservice darum. Dafür müssen aber einige Voraussetzungen erfüllt werden. So können Eigentümer eines Grundstücks, das sich innerhalb der geschlossenen Ortslage befindet, aber bauplanungsrechtlich dem Außenbereich zuzurechnen ist, ganz oder teilweise von der Reinigungspflicht befreit werden, erläutert Sabine Finke, Fachdienstleiterin Straßen und Verkehr. Das gelte allerdings auch nur dann, wenn beispielsweise das Grundstück unbebaut ist und in einer ununterbrochenen Länge von mindestens 100 Metern an die öffentliche Straße grenzt. Und genau das ist bei einem betroffenen Anlieger auch der Fall. Andere Anwohner müssen allerdings der Reinigungspflicht bei Blättern, Schnee und Eis nachkommen. Weitere Details gibt es bei der Verwaltung.