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Umstrittene Sommeraktion Grotelüschen-Plakate lösen Kontroverse aus

Von Dirk Hamm | 13.07.2017, 21:19 Uhr

Ganderkesee/Landkreis Oldenburg. Nicht nur in Ganderkesee grüßt die örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Grotelüschen seit ein paar Tagen von Plakatstellwänden: Auch in Delmenhorst, in weiteren Gemeinden des Landkreises Oldenburg sowie in der Wesermarsch, die allesamt zu Grotelüschens Bundestagswahlkreis gehören, wünscht die Politikerin einen „schönen Sommer“.

Darauf haben mehrere dk-Leser die Redaktion am Donnerstag hingewiesen. Der Ganderkeseer SPD-Ratsherr Marcel Dönike glaubt nach eigenen Angaben nicht an ein „Versehen“, das seitens der Gemeinde und der Ganderkeseer CDU als Begründung dafür angegeben wurde, dass die Plakatierung Grotelüschens vor Beginn der üblichen Periode von zwei Monaten vor dem Bundestagswahltermin am 24. September erfolgt.

SPD-Ratsherr wittert Wettbewerbsverzerrung

Dönike wittert den Versuch der Wettbewerbsverzerrung hinter dem frühzeitigen Platzieren der Plakate: „Meiner Meinung nach handelt es sich um eine Methode, sich vorab die besten Plätze für die Plakate zum Bundestagswahlkampf zu sichern.“ Mit einem ähnlichen Vorgehen seien bei den letzten beiden Kommunalwahlkämpfen die Freien Wähler aufgefallen.

CDU sieht in Aktion keine Wahlwerbung

Friedrich Schnabel vom CDU-Gemeindeverband Hude kann diese Aufregung nicht nachvollziehen: „Es handelt sich bei dem Plakat um eine Sommeraktion, nicht um Wahlwerbung.“ Es liege im Ermessen der zuständigen kommunalen Behörden, für diese Sondernutzung des öffentlichen Raums Genehmigungen zu erteilen. Astrid Grotelüschen war für eine Stellungnahme am Donnerstag nicht zu erreichen.