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Vor Entscheidung der Kreispolitik Rotes Kreuz bangt um Vertrag über Rettungsdienst

Von Dirk Hamm | 01.06.2016, 22:01 Uhr

Wenn am Donnerstagmorgen um 9 Uhr in Wildeshausen die Mitglieder des nichtöffentlichen Kreisausschusses zusammenkommen, steht für das Deutsche Rote Kreuz (DRK) im Landkreis Oldenburg eine Menge auf dem Spiel: Auf der Tagesordnung der Sondersitzung steht die Zukunft der Partnerschaft zwischen dem DRK-Kreisverband Oldenburg-Land und dem Landkreis in der Organisation des Rettungsdienstes.

Vor dem Hintergrund der bekannt gewordenen Unregelmäßigkeiten bei den Abrechnungen von Rettungseinsätzen hatte der Brandschutzausschuss in der vergangenen Woche empfohlen, den Vertrag mit dem DRK zum Jahresende zu kündigen . Dem Verband würde so ein Auftrag mit einem jährlichen Volumen von rund zwei Millionen Euro verloren gehen.

DRK schlägt Verschiebung der Entscheidung vor

Das Rote Kreuz hofft unterdessen darauf, dass die Politiker die Entscheidung um ein halbes Jahr vertagen und setzt auf eine zweite Chance nach einer umfassenden Aufklärung der Affäre. Das erklärte Dieter Holzapfel, Präsident des DRK-Landesverbands Oldenburg, gegenüber dem dk. Einen entsprechenden Vorschlag wolle man den Mitgliedern des Kreisausschusses unterbreiten.

Landesverband leitet die Aufklärungsbemühungen

Der Landesverband hatte sich in den vergangenen Tagen in die Aufklärung der Betrugsvorwürfe eingeschaltet. „Wir haben die Sache im Einvernehmen mit dem Vorstand des Kreisverbands an uns gezogen“, sagte Holzapfel. Bereits vor Wochen sei ein Wirtschaftsprüfer mit der Aufarbeitung der Unregelmäßigkeiten in den Abrechnungen des Rettungsdienstes in den Jahren 2013 und 2014 beauftragt worden.

„Das ist nicht zu beschönigen“

Ob die Abrechnungsfehler auf Nachlässigkeiten, grobe Fahrlässigkeit oder gar vorsätzlichen Betrug zurückzuführen sind, vermag Holzapfel nicht zu sagen: „Das weiß im Moment keiner. Fest steht nur: Es sind Rettungseinsätze nicht ordnungsgemäß abgerechnet worden. Das ist nicht zu beschönigen.“

„Sicherheitsleistung“ von 100000 Euro an den Landkreis

Michael Venzke, Interimsgeschäftsführer des DRK-Kreisverbands, warnt davor, bezüglich des entstandenen finanziellen Schadens „herumgeisternde Zahlen“ für bare Münze zu nehmen: „Realistisch ist ein Schaden von 300000 bis 500000 Euro über einen Zeitraum von mehreren Jahren.“ Auch Dieter Holzapfel geht von Verfehlungen im Umfang von „höchstens 500000 Euro über fünf, sechs Jahre“ aus.

Nach Angaben von Venzke ist inzwischen eine „Sicherheitsleistung von 100000 Euro“ vorab an den Landkreis Oldenburg gezahlt worden. Damit solle signalisiert werden, „dass wir alles allumfänglich aufklären wollen“.