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Vorwurf: Versuchte Manipulation Eklat um Diskussionsrunde der regioVHS-Ganderkesee zur Landtagswahl

Von Thorsten Konkel | 26.09.2017, 21:13 Uhr

Im Vorfeld einer öffentlichen Podiumsdiskussion zur Landtagswahl, zu der die regioVHS Ganderkesee-Hude und ihr Medienpartner an diesem Freitag einladen, erhebt der örtliche Direktkandidat der Freien Wähler, Arnold Hansen aus Ganderkesee, schwere Vorwürfe bezüglich der Auswahl der Gäste und zum vorgesehenen Ablauf.

Hansen spricht von einem „inszenierten Theater“.

Nur vier der sieben Kandidaten erwünscht

Laut einer schriftlichen Einladung zu der Veranstaltung, die das dk am Dienstag erst auf Nachfrage erhielt, werden an der Runde, die am Freitag ab 17 Uhr öffentlich im Ganderkeseer Rathaus in Zusammenarbeit mit einer Tageszeitung stattfindet, lediglich die vier Direktkandidaten und -kandidatinnen der schon im Landtag vertretenen Parteien zugegen sein, also Axel Brammer (SPD), Anne-Marie Glowienka (CDU), Niels-Christian Heins (FDP) sowie Eduard Hüsers (Grüne), der als Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag die verhinderte Kirsten Neuhaus vertritt.

Örtlicher Direktkandidat nicht eingeladen

Direktkandidaten der Freien Wähler (Hansen), der Linken (Tania Haji) sowie der AfD (Harm Rykena) sind nicht eingeladen. „Als örtlicher Direktkandidat, Ganderkeseer Ratsherr und Kreistagsabgeordneter des Landkreises Oldenburg hätte ich mir gewünscht, dass gerade die regioVHS als Einrichtung in kommunaler Trägerschaft, die sich selbst als überparteilich darstellt, alle Direktkandidaten des Wahlkreises einlädt“, sagt Hansen. Nur den Parteien, die bisher im Landtag vertreten sind, die Möglichkeit zur Präsentation ihrer Standpunkte einzuräumen, widerspreche dem allgemeinen Demokratieverständnis.

„Keine Wahlkampfveranstaltung“

Schriftlich zur Rede gestellt, hat der regioVHS-Leiter Dr. Jens Kohne nach Darstellung Hansens betont, „dass es sich um eine reine Bildungsveranstaltung und nicht um eine Wahlkampfinformationsveranstaltung handele, bei der auf Ausgewogenheit zu achten wäre“. Geladen seien nur Vertreter, die sich für die Regierungs- sowie Oppositionspolitik rechtfertigen sollten.

Hansen bekommt „unmoralisches Angebot“

Laut Hansen ist er selbst auf erneutes Insistieren hin von Kohne eingeladen worden, an der Veranstaltung doch zunächst als Zuhörer teilzunehmen, Er sollte sich dann bei einer zuvor abgesprochenen Frage zu Wort zu melden, um dann Stellung zu beziehen. Nach seinem Verständnis sollte er nach dieser Inszenierung anschließend auch noch in die Podiumsrunde aufgenommen werden. Auch den Fragenkatalog habe man ihm vorab zusenden wollen.

Vorwurf: Veranstaltung ein „inszeniertes Theater“

„Ich war über den Vorschlag so verärgert, dass ich Herrn Kohne mitteilte, da-rüber erst mal nachdenken zu müssen“, so Hansen gegenüber dem dk. „Ich bin allerdings nicht bereit, ein solches inszeniertes Theater mitzuspielen“, beteuert er. „Für mich ist das eine versuchte Manipulation der Wähler – und das von einer Institution, die sich in kommunaler Trägerschaft befindet“, gibt er sich erbost.

Keine Äußerung seitens der regioVHS zur Sache

Zu den Vorwürfen befragt, wollte sich der technische Organisator der Runde,regioVHS-Programmbereichsleiter Andreas Lembeck, mit Verweis auf die alleinige Zuständigkeit Dr. Jens Kohnes am Dienstag nicht äußern. Der regioVHS-Leiter war für das dk am Dienstag auf Nachfrage nicht erreichbar. Er sei erkrankt, hieß es.