Ein Angebot der NOZ
Ein Artikel der Redaktion

Wegen Affäre um Abrechnungen Vertrag zwischen Landkreis und DRK steht vor dem Aus

Von Dirk Hamm | 26.05.2016, 09:01 Uhr

Nachdem gegen das Deutsche Rote Kreuz (DRK) im Landkreis Oldenburg der Vorwurf des Betrugs bei der Abrechnung von Rettungsdiensteinsätzen laut geworden ist, muss der Wohlfahrtsverband nun mit ernsten Konsequenzen rechnen. Der zuständige Fachausschuss des Kreistages hat die Empfehlung abgegeben, den Vertrag mit dem DRK-Kreisverband Oldenburg-Land fristgerecht zum 31. Dezember dieses Jahres zu kündigen.

Das geht aus einer Mitteilung des Kreishauses in Wildeshausen hervor. Dieser Beschlussvorschlag werde in der kommenden Sitzung des Kreisausschusses am 2. Juni beraten, so Pressesprecher Oliver Galeotti.

„Angestrebt wird von allen Seiten ein fließender Übergang zu einem neuen Vertragspartner“, heißt es in der Mitteilung weiter. Darüber, wer dieser neue Vertragspartner für den Rettungsdienst im Landkreis sein könnte, wurden keine Angaben gemacht.

„Intensive“ Beratung über die Betrugsvorwürfe

Der Bau-, Straßen- und Brandschutzausschuss des Landkreises Oldenburg befasste sich am Dienstagabend in nicht öffentlicher Sitzung mit den Vorwürfen gegen das DRK und die möglichen Konsequenzen. Es sei eine „intensive“ Beratung gewesen, war gestern von mehreren Sitzungsteilnehmern zu hören. Zu den Einzelheiten wollte sich auf Nachfrage dieser Zeitung aber niemand äußern.

Stillschweigen über die Einzelheiten

„Wir haben in dieser Angelegenheit Vertraulichkeit vereinbart“, sagte der Ausschussvorsitzende Ernst-August Bode (FDP). „Der Beschluss, die Sache vertraulich zu behandeln, ist einstimmig gefallen und gilt auch weiterhin“, sagte Ausschussmitglied Otto Sackmann (UWG) gestern Nachmittag nach Bekanntwerden der Pressemitteilung der Kreisverwaltung.

DRK verspricht Aufklärung und verbesserte Strukturen

Der Interimsgeschäftsführer des DRK-Kreisverbands, Michael Venzke, zeigte sich am Mittwoch verstimmt darüber, von der Empfehlung einer Kündigung des Vertrags erst durch die Anfragen der Presse erfahren zu haben. „Wir haben Fehler gemacht, dazu stehen wir. Aber wir sind dabei, alles umfänglich aufzuklären und unsere Strukturen so zu verbessern, dass so etwas nicht wieder vorkommt“, sagte Venzke auf Nachfrage. Das DRK habe sich seit der Aufdeckung der Unregelmäßigkeiten „gegenüber dem Vertragspartner jederzeit transparent“ verhalten.