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Streit mit der Stadt Delmenhorst Stuhr hält an Plänen für Sportmarkt Decathlon fest

Von Dirk Hamm | 25.01.2019, 20:29 Uhr

Delmenhorst sieht sich von Stuhr übervorteilt, sollte der Sportartikel-Discounter Decathlon nach Brinkum kommen. Den Akteuren in Stuhr bereitet die angedrohte Klage keine Sorgen.

Verwaltung und Politik in der Gemeinde Stuhr zeigen sich ungerührt von den Delmenhorster Einwänden gegen die geplante Ansiedlung des Sportartikel-Discounters Decathlon in Brinkum. Ohne substanzielle Veränderungen an der ursprünglichen Fassung hat der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt am Donnerstagabend die notwendigen Änderungen des Flächennutzungsplans der Gemeinde und des Bebauungsplans „Brinkum Nord Sportfachmarkt“ gebilligt. Größeren Diskussionsbedarf verspürten die Ausschussmitglieder dabei nicht, der Beschlussvorschlag wurde nach kurzer Aussprache einstimmig durchgewinkt.

Standort zwischen Toom und Kibek

Wie berichtet, möchte das weltweit operierende französische Unternehmen Decathlon einen 3800 Quadratmeter großen Markt an der Gottlieb-Daimler-Straße in Brinkum-Nord errichten, verkehrsgünstig in unmittelbarer Nähe zur A1. Den Gewerbestandort nachverdichten, so lautet das Planziel der Gemeinde. Denn für die Ansiedlung des Sportartikelhändlers ist eine bisher ungenutzte Freifläche zwischen dem Toom-Baumarkt und dem Teppichhändler Kibek vorgesehen.

Schädliche Sogwirkung befürchtet

Im bisherigen Verfahren hat die Stadt Delmenhorst ebenso wie andere Nachbarkommunen, die Landkreise Oldenburg und Diepholz sowie weitere sogenannte Träger öffentlicher Belange massive Einwände gegen die Stuhrer Pläne vorgebracht. Befürchtet wird eine schädliche Sogwirkung des mit Billigpreisen agierenden Sportartikel-Riesen. Schon jetzt seien keine ausgeglichenen Versorgungsstrukturen in der Region gegeben. Dieses Ungleichgewicht könnte noch verschärft werden, so lautet die Sorge nicht nur in Delmenhorst.

Delmenhorst droht mit Klage

Zieht die Gemeinde Stuhr die Bauleitplanung für das umstrittene Ansiedlungsvorhaben weiter unbeirrt durch, könnte es zu einer rechtlichen Auseinandersetzung kommen. „Die Stadt Delmenhorst prüft, nach Rechtskraft des Bebauungsplanes Klage (Normenkontrollklage) beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg zu erheben“, hatte die Stadtverwaltung bereits am Dienstag auf dk-Nachfrage verlauten lassen.

Gemeinde Stuhr wähnt sich im Recht

Große Sorgen löst diese Haltung im Stuhrer Rathaus nicht aus, ließ Christian Strauß, in der Gemeindeverwaltung für die Stadtplanung zuständig, am Rande der Ausschusssitzung am Donnerstag durchblicken: „Die Klagedrohung aus Delmenhorst bereitet uns im Moment kein Kopfzerbrechen.“ Die Gemeinde wähne sich im Recht, habe auf der Grundlage eines Fachgutachtens alles „nach bestem Wissen und Gewissen“ abgearbeitet, beteuerte der Fachdienstleiter. Eine Garantie auf Erfolg gebe es in der Bauleitplanung aber nie.

Verwaltungsausschuss ist nächste Station

Im Planungsverfahren ist nun der Stuhrer Verwaltungsausschuss als nächster am Zug. Folgt dieser am Mittwoch, 30. Januar, der Beschlussempfehlung vom Donnerstag, werden die Änderungsentwürfe für Flächennutzungsplan und Bebauungsplan offengelegt. Voraussichtlich von Mitte Februar an, so Strauß, besteht dann auch für die Stadt Delmenhorst erneut die Möglichkeit, ihren Standpunkt in einer Stellungnahme zu bekräftigen.