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Ungeplante Mehrausgaben VW-Skandal reißt Loch in Stuhrer Haushalt

Von Dirk Hamm | 14.10.2015, 19:49 Uhr

Unerwartete Mehrausgaben belasten die Stuhrer Finanzen. Der Etatentwurf wird später als geplant vorgelegt.

Wenn Volkswagen hustet, bekommen einige Kommunen Schnupfen – überraschenderweise gehört auch Stuhr dazu: Die zu erwartenden finanziellen Folgen des Abgas-Skandals beim größten deutschen Autobauer reißen ein Loch in die Finanzplanung der Gemeinde.

Bürgermeister Niels Thomsen erläutert den Zusammenhang: „Als steuerstarke Gemeinde zahlt Stuhr in den niedersächsischen kommunalen Finanzausgleich ein. Wenn es jetzt durch die milliardenschweren Rückstellungen von VW wegen der drohenden Strafzahlungen und Nachrüstungen zu einem Gewinneinbruch und dadurch niedrigeren Steuereinnahmen in den betroffenen Gemeinden kommt, muss Stuhr mehr bezahlen.“ Konkret bedeute das im kommenden Jahr Mehrausgaben von 200000 Euro.

Verwaltung und Ratsfraktionen beraten Einsparmöglichkeiten

Damit nicht genug, belasten die erhöhten Personalkosten infolge der Tarifeinigung bei den Kitas nach Angaben des Rathauschefs den Gemeindesäckel künftig mit jährlich 500000 Euro. Beides reiße sowohl im Haushalt 2016 als auch in der Finanzplanung bis 2019 empfindliche Lücken, da die Überschussrücklage aufgebraucht sei.

Zwar blieben die Steuereinnahmen konstant, so Thomsen, doch wegen der verschiedenen Mehrausgaben drohe 2019 ein Haushaltssicherungskonzept. Um dieses zu vermeiden, werde die Vorlage eines Etatentwurfs um einige Monate bis voraussichtlich März verschoben. In der Zwischenzeit wollen sich Verwaltung und Ratsfraktionen an einen Tisch setzen und über Einsparmöglichkeiten beraten. Ein Hinweis liegt dem Bürgermeister besonders am Herzen: „Die entstandene Situation hat nichts mit den Flüchtlingen zu tun.“